Der ehemalige ukrainische Verteidigungsminister Mykhailo Fedorov hat gefordert, Vorbereitungen für Wahlen im Land zu treffen. Während des laufenden Krieges mit Russland sind Wahlen in der Ukraine jedoch verboten. Fedorov sagt, dass die Ukraine den demokratischen Prozess nicht für immer verschieben sollte, wenn der Krieg noch mehrere Jahre dauert.
In einem Video, das er in den sozialen Medien veröffentlichte, kritisierte der ehemalige Verteidigungsminister die Regierung scharf. Er sprach von einer „systematischen Krise der Regierungsführung“ und kritisierte auch die Korruption während des Krieges. Fedorov wurde im vergangenen Monat als Verteidigungsminister entlassen. Danach kam es in der Ukraine mehrere Wochen lang zu Protesten. Einige Demonstranten forderten seine Wiedereinsetzung.
Fedorov stellte in seiner Erklärung die Frage, wie ein Staat funktionieren soll, wenn ein Krieg mehrere Jahre dauert. Wenn der Krieg noch ein, zwei oder drei Jahre weitergeht, könne Russland dann bestimmen, wann die Ukrainer wieder ihre Regierung wählen dürfen? Fedorov ist überzeugt, dass die Antwort darauf Nein lautet.
Nach Ansicht des ehemaligen Verteidigungsministers darf die Demokratie nicht von Russland als Geisel genommen werden. Er sagte, dass die Ukraine gerade deshalb kämpfe, weil sie ein freier und europäischer Staat bleiben wolle. Deshalb müsse ein legaler, sicherer und realistischer Weg gefunden werden, um den vollständigen demokratischen Prozess in der Ukraine auch während eines langen Krieges wiederherzustellen.
Fedorovs Forderung kommt zu einer Zeit, in der die Ukraine wegen des Krieges vor großen politischen und demokratischen Herausforderungen steht. Seine Aussagen haben die Diskussion darüber erneut in den Mittelpunkt gerückt, wie die Ukraine Wahlen und den demokratischen Prozess aufrechterhalten kann, wenn der Krieg noch lange weitergeht.
